Beton und Stahl aus juristischer Perspektive
Tekst en beeld Joost Haest, Severijn Hulshof advocaten

Nach meiner früheren Kolumne für Beton & Staalbouw zu einer Entscheidung über „Pop-outs“ in Betonwänden Mitte 2024 gehe ich diesmal erneut auf einen Rechtsstreit ein, in dem Pop-outs im Mittelpunkt der Diskussion standen. Während es in dem Verfahren von 2024 vor allem um die technischen Aspekte der Pop-outs und die Schäden ging, dreht sich die Diskussion im Fall von 2026 stärker um rechtliche Fragen, insbesondere um eine mögliche Verjährung der Ansprüche. Spoiler: Im Fall von 2024 entschied der Rat für Schiedsverfahren in Bausachen (Entscheidung vom 24. Mai 2024, Nr. 37.677), dass der Bauunternehmer für die Pop-outs haftete. Auch im jüngsten Fall vor dem Bezirksgericht Rotterdam (Entscheidung vom 21. Januar 2026, ECLI:NL:RBROT:2026:540) wurde eine Haftung des Bauunternehmers festgestellt.
Pop-outs nach der Abnahme
Nach der Abnahme eines Neubaugebiets traten bei 31 Häusern von Privateigentümern Mängel in Form von „Pop-outs“ in den Betonwänden auf. Pop-outs sind kleine Betonstücke, die sich von der Betonoberfläche lösen und dabei Vertiefungen und Unebenheiten hinterlassen. Diese Schäden entstehen durch Verunreinigungen im Beton, die sich mit der Zeit infolge chemischer Reaktionen oder Wasseraufnahme ausdehnen. Die Zahl der Pop-outs nimmt mit der Zeit ab, dieser Prozess kann sich jedoch über Jahre hinziehen. Die Häuser wurden 2018 abgenommen; für die Bauverträge gilt die SWK Garantie- und waarborgregeling 2014.
Im Zeitraum 2020 bis 2022 beschwerten sich mehrere Eigentümer beim Bauunternehmer über sogenannte „Pop-outs“. Im Februar 2022 legte der Bauunternehmer einen Zeitplan für eine Lösung vor und erklärte, dass frühere Instandsetzungsarbeiten noch nicht zum Erfolg geführt hätten. Im März 2023 untersuchte der Bauunternehmer anschließend eine geeignete Instandsetzungsmethode, indem er jedes Haus begutachtete. Im Juni 2023 bot der Bauunternehmer für jedes Haus eine Entschädigung an, die sich auf alle begutachteten Wände bezog. Dem Angebot war auch ein Entwurf für einen Vergleichsvertrag beigefügt. Ende Juni 2023 antwortete der Bauunternehmer auf Fragen der Eigentümer, dass die Pop-outs laut einer unabhängigen Untersuchung aus dem Jahr 2020 durch verunreinigte Flugasche in den Betonwänden verursacht würden. Außerdem übersandte der Bauunternehmer den Abschlussbericht zur Begutachtung der Wände. Im Juli 2023 machten die Eigentümer den Bauunternehmer wegen einer zurechenbaren Pflichtverletzung haftbar. Im August 2023 wies der Bauunternehmer die Haftung zurück.
Einrede der Verjährung
Im Verfahren beruft sich der Bauunternehmer auf die Verjährung der Ansprüche der Eigentümer. Seiner Auffassung nach sei die Fünfjahresfrist nach Artikel 15 Absatz 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen SWK, die bei verborgenen Mängeln Anwendung finden, überschritten worden, da nicht innerhalb von fünf Jahren nach der Abnahme Klage erhoben worden sei. Darüber hinaus seien die Klageansprüche nach Auffassung des Bauunternehmers gemäß Artikel 7:761 Absatz 1 BW verjährt, weil die Beschwerden aus den Jahren 2020 und Anfang 2021 stammten, die Klage aber nicht innerhalb der darauffolgenden zwei Jahre, sondern erst im Dezember 2024 eingereicht worden sei. Das Gericht folgt der Einrede des Bauunternehmers nicht.
Nach Auffassung des Gerichts steht fest, dass der Bauunternehmer 2020 und 2021 Kenntnis von der Pop-out-Problematik hatte. Ebenfalls steht fest, dass der Bauunternehmer die Kläger aufsuchte, um die Pop-out-Problematik selbst zu untersuchen. Schließlich steht fest, dass sich der Bauunternehmer ein gutes Bild von der Problematik machen konnte, da er den Eigentümern im Anschluss individuelle finanzielle Entschädigungen anbot. Daher sei laut Gericht nicht ersichtlich, welches berechtigte und rechtlich schützenswerte Interesse des Bauunternehmers beeinträchtigt worden wäre, wenn die vom Bauunternehmer genannten Fristen streng genommen tatsächlich verletzt worden wären. Der Bauunternehmer konnte dies auch in der mündlichen Verhandlung weder erklären noch näher erläutern.
Nach Auffassung des Gerichts bedeutet dies, dass die Berufung auf die vertraglichen Ausschlussfristen, auf die sich der Bauunternehmer stützt, selbst dann nach den Maßstäben von Treu und Glauben unzumutbar wäre, wenn ein Verstoß gegen diese Fristen vorläge (Artikel 6:248 Absatz 2 BW). Die Interessen der Kläger, die alle Privatpersonen sind, wiegen in diesem Fall schwerer als die des professionellen Bauunternehmers. Eine erfolgreiche Berufung auf die genannten Bestimmungen hätte zur Folge, dass die Klagen der Kläger unzulässig wären, obwohl zwischen den Parteien unstreitig ist, um welche Probleme es geht, und diese Probleme trotz des Zeitablaufs weiterhin erneut begutachtet werden können. Hinzu kommt, dass der Bauunternehmer aufgrund seiner eigenen Untersuchung der Pop-out-Problematik festgestellt hat, dass ein Schaden vorliegt, und den Eigentümern eine finanzielle Entschädigung angeboten hat.
Auch die Einrede der Verjährung nach Artikel 7:761 Absatz 1 BW wird zurückgewiesen. Das Gericht entscheidet, dass die zweijährige Verjährungsfrist erst mit Ablauf einer vom Auftraggeber gesetzten Frist zur Mängelbeseitigung beginnt oder bereits früher, wenn der Bauunternehmer erklärt hat, den Mangel nicht beseitigen zu wollen. Nachdem 2020 und 2021 Beschwerden eingegangen waren, untersuchte der Bauunternehmer die Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung. Erst im Juni 2023 erklärte der Bauunternehmer, dass er keine Instandsetzung vornehmen werde. Erst zu diesem Zeitpunkt begann die Verjährungsfrist zu laufen, sodass die Klage im Dezember 2024 rechtzeitig eingereicht wurde und die Ansprüche nicht verjährt sind. Mit anderen Worten: Die Entscheidungen aus den Jahren 2024 und 2026 zeigen, dass Pop-outs für Bauunternehmer ein ernst zu nehmendes Problem sind.
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